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   BSG, 20.03.2007 - B 12 KR 17/07 B   

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https://dejure.org/2007,45935
BSG, 20.03.2007 - B 12 KR 17/07 B (https://dejure.org/2007,45935)
BSG, Entscheidung vom 20.03.2007 - B 12 KR 17/07 B (https://dejure.org/2007,45935)
BSG, Entscheidung vom 20. März 2007 - B 12 KR 17/07 B (https://dejure.org/2007,45935)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2014 - L 8 R 981/12
    Er hat sein Vorbringen aus dem Verwaltungsverfahren wiederholt und vertieft und insbesondere unter Bezugnahme auf ein Urteil des LSG Schleswig-Holstein vom 24.4.2007 (L 5 KR 7/06, juris; SG Lübeck, Urteil v. 25.11.2005, S 9 KR 600/06, BSG, Sitzungsprotokoll, B 12 KR 17/07 R) vorgetragen, dass die Beklagte nicht zum Erlass des Bescheides zuständig gewesen sei.
  • BSG, 13.06.2017 - B 12 KR 10/17 B

    Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen; Divergenzrüge; Begriff der

    "Nach den vom 12. Senat des BSG entwickelten Grundsätzen (vgl. etwa BSG SozR 3-2400, § 7 Nr. 13, S. 36 mit weiterem Nachweis; BSG SozV ERS 2001, 329, 332, zuletzt BSG Urteil vom 28.09.2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RN. 25 und Urteil vom 28.05.2008 - B 12 KR 17/07 R - Juris RN. 27) ist maßgebendes Kriterium für ein solches Risiko, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, d.h., ob der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel also ungewiss ist.".
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